Klausel

  1. Die Klausel sei schon Bestandteil des ersten Vertrags mit dem damals noch sechs Firmen umfassenden Konsortium gewesen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  2. Aber auch unter dem Gesichtspunkt des § 9 AGBG bestehen erhebliche Bedenken an der Wirksamkeit einer vollmachtsbeschränkenden Klausel (21). ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  3. Allerdings enthielt dieser Vertrag eine gewohnheitsrechtliche Klausel, die ihr Recht auf drastische Weise beschnitt. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 26.10.2005)
  4. Der zwischen Russland und Iran unterzeichnete Atomvertrag beinhalte keineswegs eine Klausel, wonach sofort geliefert werden müsse. ( Quelle: Spiegel Online vom 01.03.2005)
  5. Darüber hinaus verstieß die Klausel gegen den rechtlichen Grundgedanken, dass ein Anspruch auf Zahlung der Provision nur bei einem erfolgreichen Vertragsschluss entsteht. ( Quelle: Tagesspiegel 1999)
  6. Der Einspruch ist wahrscheinlich, weil die Mehrheit der SPD-geführten Länder das Gesetz (mit der Klausel) nicht akzeptieren will. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  7. Gemäß einer Klausel darf Müller seinen Arrows-Vertrag sofort aufkündigen, falls er einen anderen Arbeitgeber in der Formel 1 oder der IndyCar-Serie findet. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  8. Er hielt sich daran nicht, weil sie angeblich die mündliche Klausel (der Freund sollte weg) mißachtete. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  9. Das ist nicht okay, total unprofessionell, dass er diese Klausel raushaut. ( Quelle: BILD)
  10. Dies kann sich für Vermieter auszahlen: Denn bei einer unwirksamen Klausel gilt die für den Mieter günstigste Variante. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 31.01.2003)