Die Klausel sei schon Bestandteil des ersten Vertrags mit dem damals noch sechs Firmen umfassenden Konsortium gewesen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Aber auch unter dem Gesichtspunkt des § 9 AGBG bestehen erhebliche Bedenken an der Wirksamkeit einer vollmachtsbeschränkenden Klausel (21).
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Allerdings enthielt dieser Vertrag eine gewohnheitsrechtliche Klausel, die ihr Recht auf drastische Weise beschnitt.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 26.10.2005)
Der zwischen Russland und Iran unterzeichnete Atomvertrag beinhalte keineswegs eine Klausel, wonach sofort geliefert werden müsse.
( Quelle: Spiegel Online vom 01.03.2005)
Darüber hinaus verstieß die Klausel gegen den rechtlichen Grundgedanken, dass ein Anspruch auf Zahlung der Provision nur bei einem erfolgreichen Vertragsschluss entsteht.
( Quelle: Tagesspiegel 1999)
Der Einspruch ist wahrscheinlich, weil die Mehrheit der SPD-geführten Länder das Gesetz (mit der Klausel) nicht akzeptieren will.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Gemäß einer Klausel darf Müller seinen Arrows-Vertrag sofort aufkündigen, falls er einen anderen Arbeitgeber in der Formel 1 oder der IndyCar-Serie findet.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
Er hielt sich daran nicht, weil sie angeblich die mündliche Klausel (der Freund sollte weg) mißachtete.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Das ist nicht okay, total unprofessionell, dass er diese Klausel raushaut.
( Quelle: BILD)
Dies kann sich für Vermieter auszahlen: Denn bei einer unwirksamen Klausel gilt die für den Mieter günstigste Variante.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 31.01.2003)