Karlsruher Richter

  1. Die Karlsruher Richter hatten die Verfassungsbeschwerde von drei ehemaligen Mitgliedern des Nationalen Verteidigungsrats sowie eines DDR-Grenzers abgewiesen. ( Quelle: Welt 1996)
  2. Insbesondere wenn die Regierung unpopuläre Maßnahmen für notwendig hält, darf sie sich auch nach Ansicht der Karlsruher Richter durchaus mit den Mitteln der Werbung an das Volk wenden. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  3. Die Karlsruher Richter verweisen in diesem Zusammenhang auf einen Briefwechsel zwischen dem türkischen Innenminister und dessen Bonner Amtskollegen Manfred Kanther (CDU) von Mitte März. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  4. Wie die Karlsruher Richter am 30. Juli erklärten, darf die Regierung Listen mit gefährlichen Waren oder Empfehlungen zu Sekten veröffentlichen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 03.08.2002)
  5. Die Karlsruher Richter hatten 1995 ein bahnbrechendes Urteil gesprochen und begründeten damals den sogenannten Halbteilungsgrundsatz. ( Quelle: Tagesspiegel 1999)
  6. Die Karlsruher Richter hatten beide Seiten, NPD und jene, die das Verbot beantragt haben, also Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat, am Dienstag zur Fragerunde einbestellt. ( Quelle: Die Zeit (42/2002))
  7. Ausschlaggebend ist für die Karlsruher Richter der Gesamteindruck. ( Quelle: )
  8. Georg Kardinal Sterzinsky hatte in einem Zeitungsbericht den Verdacht einer politischen Konstellation geäußert, wenn die Karlsruher Richter diese Entscheidung mit Signalwirkung auch für andere Bundesländer immer weiter verschöben. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  9. Ein solcher Spruch der Karlsruher Richter wäre "für den Stand der Politik in der Bevölkerung ein Problem", sagte Grünen-Parlamentsgeschäftsführer Volker Beck dem Handelsblatt (Dienstagsausgabe). ( Quelle: Yahoo News vom 09.08.2005)
  10. Die Karlsruher Richter aber hatten gerade dies in ihrem Urteil gefordert. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)