Europäische Menschenrechtskonvention

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  1. Die Straßburger Richter entschieden am Montag, die türkischen Streitkräfte hätten 1992 und 1993 mit der Brandschatzung der kurdischen Ortschaft Kelekci in der Provinz Diyarbakir gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstoßen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  2. Ein solcher Schritt würde für London, das vom nächsten Jahr an die Europäische Menschenrechtskonvention in seine Rechtssprechung aufnehmen wird, zu einer Glaubwürdigkeitskrise führen. ( Quelle: Welt 1999)
  3. Die Genfer Flüchtlingskonvention und die Europäische Menschenrechtskonvention müßten einheitlich angewendet und der EG-Gerichtshof in Grundsatzfragen des Asylrechts einbezogen werden. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
  4. Unter anderem könnten die Richter argumentieren, dass die Europäische Menschenrechtskonvention eben zum Zeitpunkt der Enteignungen noch nicht in Kraft war. ( Quelle: Tagesschau vom 30.03.2005)
  5. Demgegenüber verweist Europarechtler Hailbronner darauf, daß das Grundgesetz wie auch die Europäische Menschenrechtskonvention keinen absoluten Familienschutz kenne. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
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