Einzelfallprüfung

  1. Die SPD habe bereits auf ihrem Landesparteitag im März gefordert, die Möglichkeit einer humanitären Einzelfallprüfung zu schaffen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  2. Die Einzelfallprüfung berücksichtige auch das Alter der Betroffenen sowie die Dauer und die Intensität der Tätigkeit für die Stasi. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  3. Im Gegensatz zur SPD will die Union aber an der Einzelfallprüfung festhalten und lehnt eine generelle Einschätzung aller Wehrmachtsurteile als NS-Unrecht ab. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  4. Sie waren ohne Einzelfallprüfung entlassen worden. ( Quelle: Tagesspiegel vom 16.06.2004)
  5. Eine generelle Freigabe ohne Einzelfallprüfung wurde aber von niemandem gewünscht. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  6. Allerdings müßte trotzdem jedem Flüchtling eine Möglichkeit gegeben werden, Anspruch auf eine Einzelfallprüfung zu erheben. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  7. Fraktionsgeschäftsführerin Mia Georgy: "Unger hat im Bildungsressort in bezug auf Stasi-Kontakte nicht im Sinne einer differenzierten Einzelfallprüfung gehandelt." ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  8. Deshalb plädiere ich im Zweifelsfall bei Härtefällen für die Einzelfallprüfung. ( Quelle: Welt 1996)
  9. Nach Angaben Robbes koste die Einzelfallprüfung sehr viel Zeit, zudem sei die Entschädigung für NVA-Opfer rechtlich "nicht optimal geregelt", da die Bundeswehr keine Rechtsnachfolgerin der DDR-Armee sei. ( Quelle: Tagesspiegel vom 01.09.2005)
  10. Vor allem Berlin und Paris drängen darauf, das Embargo bereits im Sommer aufzuheben und durch eine Einzelfallprüfung der geplanten Waffengeschäfte zu ersetzen. ( Quelle: Die Welt vom 24.03.2005)