Eigentumsrecht

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  1. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat am Mittwoch in einem Urteil zur Bodenreform entschieden, die Zahlungen deutlich unterhalb des Verkehrswerts der Grundstücke verstießen nicht gegen das Eigentumsrecht der Menschenrechtskonvention. ( Quelle: Tagesspiegel vom 01.04.2005)
  2. Dass er folglich von den meisten seiner gekauften CD und DVD keine Privatkopie mehr anfertigen könne, verstoße gegen sein Eigentumsrecht. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 23.09.2005)
  3. SPD: Persönlichkeits- und Eigentumsrecht dafür einschränken rei BONN, 14. Juni. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  4. Man sei bereit, Kulturschätze auch langfristig auszuleihen, damit auch anderswo Kunstfreunde an den Schätzen teilhaben könnten, aber das Eigentumsrecht müsse beim italienischen Volk bleiben, so Buttiglione. ( Quelle: Tagesschau vom 17.11.2005)
  5. Das Eigentumsrecht wurde dadurch nicht aufgehoben, aber doch stark ausgehöhlt, die Sache stand dem Eigentümer ja nicht mehr zur Verfügung. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 25.01.2004)
  6. "Wir müssen bis Ende April klären, ob damit das Stiftungs- und Eigentumsrecht nicht gefährdet ist, wenn beide Träger weiter bestehen", so Hübner. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  7. Zunächst konnten aus derartigen Vermögen noch eng begrenzte Unterstützungen an die einstigen Eigentümer bezahlt werden, auch verkündete die Treuhandverwaltung: Das "Eigentumsrecht selbst bleibt zunächst unberührt". ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 19.03.2005)
  8. Der eine Arbeitnehmer mag eine höhere Steuererleichterung erfahren als der andere und damit eine höheres Eigentumsrecht an der Umwelt besitzen als der Arbeitskollege. ( Quelle: Junge Freiheit 1998)
  9. Das Nutzungsrecht des alten Systems wurde zum vollen Eigentumsrecht ausgebaut. ( Quelle: Die Zeit 1995)
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