Es komme aber auch die Klage von Konkurrenten nach dem Wettbewerbsrecht, einschließlich der Verbandsklage in Betracht, heißt es im Papier über die Eckpunkte.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
Die Regierung berät heute Eckpunkte für Maßnahmen gegen die Rekord-Arbeitslosigkeit und zur Ankurbelung der Wirtschaft.
( Quelle: Spiegel Online vom 17.03.2005)
Außerdem habe Merz nur Eckpunkte vorgelegt, während die FDP einen eigenen Gesetzentwurf erarbeitet habe.
( Quelle: ZDF Heute vom 14.01.2004)
Eckpunkte zur Bundeswehr sollen unter anderem eine Wehrstrukturkommission unter breiter Beteiligung aller gesellschaftlichen Kräfte und ein sofortiger Beschaffungsstopp für kostspielige neue Waffensysteme sein.
( Quelle: Welt 1998)
Noch vor wenigen Wochen stellte die Industrie die Eckpunkte zum Atomausstieg in Frage.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 08.06.2001)
Die Unionsführung einigte sich derweil auf Eckpunkte für Sozialreformen.
( Quelle: Tagesspiegel vom 07.05.2003)
Doch waren die Eckpunkte der Reformen – Zusammenlegung der Arbeitslosen- und Sozialhilfe, Lockerung des Kündigungsschutzes, Senkung der Lohnnebenkosten, Mittelstandsförderung – den Börsianern aus früheren Verlautbarungen längst bekannt.
( Quelle: Tagesschau Online vom 15.03.2003)
Eckpunkte sollen noch in dieser Legislaturperiode umgesetzt werden.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Nach monatelangen Verhandlungen legte Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) gestern die Eckpunkte der Einigung mit dem Bieterkonsortium um den Baukonzern Hochtief und die Immobiliengruppe IVG vor.
( Quelle: Schweriner Volkszeitung vom 30.08.2002)
Am 8. November berät das Kabinett zunächst die Eckpunkte.
( Quelle: Kieler Nachrichten vom 31.10.2005)