Fischer hatte im November Eckpunkte für ein Fortpflanzungsmedizingesetz vorgelegt, mit dem das zehn Jahre alte Embryonenschutzgesetz abgelöst werden soll.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Dabei handelt es sich um die Zumutbarkeit von Minijobs für Langzeitarbeitslose, die Anrechnung von Lebensversicherungen auf das neue Arbeitslosengeld und die Unterstützungspflichten durch die engsten Angehörigen (Eckpunkte).
( Quelle: Tagesschau Online vom 15.10.2003)
Als weitere unverrückbare Eckpunkte der SPD lehnte SPD-Fraktionschef Rudolf Scharping die neue Besteuerung der Schichtzuschläge und der Alterssicherung sowie eine "Erhöhung der Mehrwertsteuer zur Senkung des Spitzensteuersatzes" ab.
( Quelle: TAZ 1997)
SPD-Chef Franz Müntefering sagte gestern nach einem Treffen der Koalitionsspitzen, er erwarte weiterhin für kommende Woche eine Einigung auf die Eckpunkte der geplanten Neuregelung.
( Quelle: Die Welt vom 16.02.2005)
Wegen der Ende Juni beginnenden Parlamentsferien stehen damit die Chancen jedoch schlecht, noch vorher, wie ursprünglich vereinbart, über Eckpunkte der Reform Einigung zu erzielen.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
Eckpunkte hat Trittin bereits mit Landesumweltministern beraten.
( Quelle: Lübecker Nachrichten vom 26.05.2002)
Er nannte Seehofers Eckpunkte realitätsfern und hielt ihm vor, "mit Stammtischparolen" die Empfänger von Sozialhilfe zu diffamieren.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
Alle haben die gleichen Darlehensprogramme, deren Eckpunkte in Anl.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Im Januar wollen die Regierungschefs die Eckpunkte besprechen, und gleichzeitig legt der Bund seine Vorstellungen zum Maßstäbegesetz auf den Tisch.
( Quelle: DIE WELT 2000)
Zentrale Eckpunkte einer solchen Betriebsvereinbarung sind jetzt geklärt.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 24.06.2005)