Es wurde erwartet, dass bei der Unterrichtung der Fraktionschefs im Kanzleramt auch die Forderung der Opposition nach einem neuen Bundestagsbeschluss für den Einsatz von AWACS-Überwachungsflügen in der Türkei zur Sprache kommen werde.
( Quelle: )
Der Bundestagsbeschluss ermöglicht das auch.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 05.02.2003)
FDP klagt in Karlsruhe gegen Awacs-Einsatz 21. Mär 11:56, ergänzt 12:02 Die FDP klagt in Karlsruhe gegen den Einsatz deutscher Soldaten in der Türkei: Die Liberalen halten einen Bundestagsbeschluss für nötig.
( Quelle: Netzeitung vom 22.03.2003)
Die beiden großen christlichen Kirchen nahmen den Bundestagsbeschluss mit Enttäuschung auf.
( Quelle: n-tv.de vom 15.06.2005)
Berlin Unmittelbar nach dem Bundestagsbeschluss für das Berliner Stadtschloss hat ein Streit über die Finanzierung des 700-Millionen-Euro-Projekts begonnen.
( Quelle: Die Welt Online vom 06.07.2002)
Die Regierung lehnte unterdessen einen Bundestagsbeschluss ab.
( Quelle: Tagesschau Online vom 18.03.2003)
Bleibt das Schloss ein imaginärer Ort, der nur in Sympathiebekundungen und einem Bundestagsbeschluss existiert, könnte leicht der Elan dahinwelken, auf den das ehrgeizige Vorhaben angewiesen ist.
( Quelle: Tagesspiegel vom 27.03.2004)
Insbesondere widerspräche die privatwirtschaftliche Nutzung über einen Zeitraum von mindestens 30 Jahren dem Bundestagsbeschluss vom 4. Juli 2002.
( Quelle: Tagesspiegel vom 02.10.2003)
Parlamentarischer Ausdruck dieser Überzeugung ist der mit großer Mehrheit verabschiedete Bundestagsbeschluss vom März dieses Jahres.
( Quelle: Tagesspiegel vom 20.11.2003)
Dieser Bundestagsbeschluss passierte die Länderkammer ohne Einwände.
( Quelle: Spiegel Online vom 28.05.2005)