Bundestagsbeschluss

  1. Es wurde erwartet, dass bei der Unterrichtung der Fraktionschefs im Kanzleramt auch die Forderung der Opposition nach einem neuen Bundestagsbeschluss für den Einsatz von AWACS-Überwachungsflügen in der Türkei zur Sprache kommen werde. ( Quelle: )
  2. Der Bundestagsbeschluss ermöglicht das auch. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 05.02.2003)
  3. FDP klagt in Karlsruhe gegen Awacs-Einsatz 21. Mär 11:56, ergänzt 12:02 Die FDP klagt in Karlsruhe gegen den Einsatz deutscher Soldaten in der Türkei: Die Liberalen halten einen Bundestagsbeschluss für nötig. ( Quelle: Netzeitung vom 22.03.2003)
  4. Die beiden großen christlichen Kirchen nahmen den Bundestagsbeschluss mit Enttäuschung auf. ( Quelle: n-tv.de vom 15.06.2005)
  5. Berlin Unmittelbar nach dem Bundestagsbeschluss für das Berliner Stadtschloss hat ein Streit über die Finanzierung des 700-Millionen-Euro-Projekts begonnen. ( Quelle: Die Welt Online vom 06.07.2002)
  6. Die Regierung lehnte unterdessen einen Bundestagsbeschluss ab. ( Quelle: Tagesschau Online vom 18.03.2003)
  7. Bleibt das Schloss ein imaginärer Ort, der nur in Sympathiebekundungen und einem Bundestagsbeschluss existiert, könnte leicht der Elan dahinwelken, auf den das ehrgeizige Vorhaben angewiesen ist. ( Quelle: Tagesspiegel vom 27.03.2004)
  8. Insbesondere widerspräche die privatwirtschaftliche Nutzung über einen Zeitraum von mindestens 30 Jahren dem Bundestagsbeschluss vom 4. Juli 2002. ( Quelle: Tagesspiegel vom 02.10.2003)
  9. Parlamentarischer Ausdruck dieser Überzeugung ist der mit großer Mehrheit verabschiedete Bundestagsbeschluss vom März dieses Jahres. ( Quelle: Tagesspiegel vom 20.11.2003)
  10. Dieser Bundestagsbeschluss passierte die Länderkammer ohne Einwände. ( Quelle: Spiegel Online vom 28.05.2005)