BGH

  1. Die Klage auf Erstattung der Differenz zur höheren Summe wies der BGH ab. ( Quelle: Tagesschau Online vom 18.11.2004)
  2. Der BGH hatte entschieden, dass Anleger, die im Jahr 2000 auf Grund unzutreffender Mitteilungen Aktien gekauft hätten, den bezahlten Preis voll zurückverlangen könnten. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 04.11.2005)
  3. Das Amt entscheide über diese Beschwerde vor dem Bundesgerichtshof (BGH), sobald die Urteilsbegründung vorliege. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  4. Die Rubrik des Vertragsrechts und AGB-Rechts beginnt mit einer Entscheidung des BGH (Nr. 60) zur Anwendung ausländischer Vertragsauslegungsnormen. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  5. Daß die Strafkammer die Tat eines Erpressers, der bewußt Lebensmittel eines Filialunternehmens oder Lebensmittelkonzerns vergiftet hatte, ausgeschlossen hat, ist vom BGH nicht beanstandet worden. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  6. Der Bundesgerichtshof (BGH) hob mit einer gestern veröffentlichten Entscheidung die seit mehr als 100 Jahren geltende Rechtsprechung zu Serienstraftaten auch bei Steuerhinterziehung auf. ( Quelle: Berliner Zeitung 1994)
  7. Richtig ist allerdings der Hinweis der Bet. zu 3, daß der BGH nicht zusätzlich die Aufnahme des Gesellschafterzusatzes des namensgebenden Gesellschafters gefordert hat. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  8. Der Bundesgerichtshof (BGH) soll Fälle von grundsätzlicher Bedeutung behandeln. ( Quelle: Tagesspiegel 2000)
  9. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entschieden (AZ: VIII ZR 13/1). ( Quelle: Berliner Zeitung vom 10.11.2001)
  10. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am Dienstag in Leipzig. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)