Asylrecht

  1. In den Kapiteln zum Paragraphen 218 oder zum Asylrecht gerät der konservative Journalist Reitz so sehr in Rage, daß er nachträglich seinem Schäuble für dessen Kompromißbereitschaft geradezu Prügel verpassen möchte. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  2. Zeitlmann sagte, das Asylrecht müsse weiterhin verändert werden, man habe nur momentan nicht die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit für eine Grundgesetzänderung. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 21.04.2001)
  3. Schily betonte, dass er die Genfer Flüchtlingskonvention, die Grundlage für ein gemeinsames europäisches Asylrecht sein soll, "nie in Frage gestellt" habe. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  4. Abgeordnete von SPD und FDP forderten in der Debatte ein Zuwanderungsgesetz, weil die Einwanderung nicht über das Asylrecht zu lösen sei. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  5. Wer aus einem angeblich sicheren Drittstaat kommt, kann sich danach nicht auf das Asylrecht berufen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  6. Der Satz "Politisch Verfolgte genießen Asylrecht" soll zwar ebenso in der Verfassung bleiben wie die Rechtsweg-Garantie, jedoch nur auf dem Papier. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  7. Der Unionskonflikt um das Asylrecht verschärft sich. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  8. Schröder betonte auf einer SPD-Regionalkonferenz in Nürnberg: "Wir haben nicht vor, am geltenden Asylrecht etwas zu ändern." ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  9. So begrüßte die Union die angeblichen Pläne von Bundesinnenminister Otto Schily (SPD), das neue Einwanderungsgesetz mit Änderungen im Asylrecht zu verknüpfen. ( Quelle: Die Welt 2001)
  10. Insofern entzieht sich das Asylrecht des Art. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)