Bleibt der Anmelder am Ball, so wird er die übliche Zeitspanne von zwei bis vier Jahren auf eineinhalb bis zweieinhalb Jahre verkürzen können, meint Patentanwalt Günter Grättinger aus Starnberg bei München.
( Quelle: DIE WELT 2000)
Nach Ansicht der Richter besteht für die jeweiligen Anmelder Annemarie Paulitsch, Steffen Hupka und Christian Worch kein Rechtsanspruch auf nachträgliche Feststellung, ob die Verfügungen des Ordnungsamtes nun rechtens waren oder nicht.
( Quelle: )
Ausnahmen vom Prioritätsprinzip gelten, wenn der spätere Anmelder über einen bekannten Namen mit überragender Verkehrsgeltung verfügt oder er den Namen bereits vor der Registrierung der gleich lautenden Domain als eingetragene Marke hat schützen lassen.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 28.04.2001)
Da auch das Verfassungsgericht in den nächsten Tagen keine Entscheidung verkünden wolle, werde der Anmelder das Ende des Hungerstreiks bei tatsächlicher Einhaltung der angekündigten Dauer "nicht mehr erleben".
( Quelle: )
Der Polizeisprecher geht nicht davon aus, daß es durch Einsprüche der Anmelder dazu kommen könnte, daß die Kundgebungen letztlich doch stattfinden.
( Quelle: Junge Welt 1999)
Anmelder der Nazi-Demo war Christian Malcoci, der bei der Gemeinderatswahl in Kerkrade für die rechtsradikale "Nederlandse Volks Unie" kandidierte.
( Quelle: Neues Deutschland vom 16.01.2003)
Er fürchte aber, so Bosbach zur WELT, "daß es in der Praxis alles andere als leicht sein wird, dem Anmelder einer Demonstration nachzuweisen, daß er das NS-Regime verharmlosen oder verherrlichen will".
( Quelle: Die Welt vom 27.01.2005)
Bei dem einmillionsten Anmelder handelt es sich um die Hasenkopf Maschinenbau GmbH aus Schwarzenfeld in der Oberpfalz.
( Quelle: ZDNet 1999)
Nur "in einigen Fällen" würden Gespräche mit den Veranstaltern geführt, um geringe, nicht die öffentliche Sicherheit betreffende Änderungen zu vereinbaren - wobei man allerdings auf das Entgegenkommen der Anmelder angewiesen sei.
( Quelle: Welt 1999)
Und doch finden sich in der Top Ten der Anmelder für ein US-Patent außer Spitzenreiter IBM und Chipfabrikant Motorola nur Nippon-Firmen - der Büromaschinen- und Multimedia-Konzern von Mitarai seit Jahren auf Platz zwei.
( Quelle: Welt 1997)